Rezensionen

Rechtsfragen des Einsatzes 

der Telemedizin im Rettungsdienst

Im Rahmen des noch laufenden Telemedizinprojekts Med-on-@ix wurde ein Rechtsgutachten erstellt, auf Basis dessen die Autoren jetzt im Springer Verlag ein Buch vorgelegt haben.

Buch wie Gutachten gliedern sich in eine medizinrechtliche, eine haftungsrechtliche und in eine datenschutz­rechtliche Sektion. Die Kernbotschaft ist, dass eine Implementie­rung von Telemedizin im Rettungswesen nach dem im Med-on-@ix-Projekt gewählten Ansatz in Deutschland gesetzeskonform erfolgen kann. Es braucht für den telemedizinisch unterstützten Rettungswagen also keine Lex Tele­medizin.

So fanden die Gutachter beispielsweise im Zusammenhang mit dem ärztlichen Standesrecht eine Ver­einbarkeit der notärztlichen Teleme­dizin mit dem Grundsatz der persönlichen Leis­tungs­erbringungspflicht des Arztes. Med-on-@ix verstößt also nicht gegen das Fernbehandlungs­ver­bot der Musterberufsordnung.

Wenn kein (Not-) Arzt vor Ort ist, hält das Gut­achten die Fernbetreuung ebenfalls für zulässig, sofern der Status quo dadurch verbessert wird. Haftungsrechtlich ist der Notarzt vor Ort als die Instanz in der Verantwortung, die die letzte Entscheidung trifft. Hier ändert sich also nichts ge­genüber dem Status quo. Allerdings haftet der Telenotarzt ebenfalls, und zwar vor allem dann, wenn das Perso­nal vor Ort ihm für ihn erkennbar in Sachen Kompetenz unterlegen ist.

Insgesamt ist das Buch nicht nur informativ. Es ist auch bemerkenswert aktuell und berücksichtigt die Rechtspre­chung bis Januar 2010. Fazit: Klare Empfehlung.

(Grätzel)