Clausewitz, mein Clausewitz

„Krieg ist die Fortsetzung der Politik unter Einbeziehung anderer Mitteln“, schrieb der preußische General Carl von Clausewitz der Nachwelt ins Stammbuch. Er hat vermutlich nicht geahnt, dass er damit einmal eines der Leitthemen der deutschen eHealth-Szene vorgeben würde. Kein Zweifel: IT ist die Fortsetzung der Gesundheitspolitik mit anderen Mitteln.

Die letzten Monate eignen sich zur Untermauerung dieser These ganz hervorragend. Da sind zum einen die Hessen. Nicht genug, dass sie das ganze Land monatelang mit ihrer Unfähigkeit zur Regierungsbildung genervt haben. Kaum war diese Sache ausgestanden, übernahm die Ärztekammer Hessen das Ruder und beschloss, alles zu tun, um den elektronischen Arztausweis  auszubremsen.

Die Blockade der hessischen Standesvertretung resultierte in einer monatelangen Verzögerung. Und warum? Der Grund waren nicht technische oder datenschutzrechtliche Bedenken. Die wären auch schwer zu begründen gewesen. Nein, die Begründung war – enter Carl von Clausewitz –, dass eine Zustimmung zum elektronischen Arztausweis politisch den Weg in Richtung elektronischer Gesundheitskarte ebnen würde. Nun ist der elektronische Arztausweis bekanntlich älter als die eGK. Aber solche historischen Feinheiten müssen in der real existierenden Gesundheitspolitik ja nicht stören. Was bleibt, ist das Diktum: Ulla Schmidt hat nicht nur eine Chauffeurs-Affäre. Sie hat auch noch eine HBA-Affäre. Und darum muss nicht nur die Ministerin weg, sondern auch der HBA. Feuer frei.