Auf dem 119. Deutsche Ärztetag in Hamburg standen in Sachen eHealth vor allem die elektronische Gesundheitskarte (eGK) und der geplante Ausbau der Telematikinfrastruktur (TI) auf der Agenda. Aber auch Hackerangriffe auf Krankenhäuser waren ein Thema.
Die grundsätzliche Ausrichtung des E-Health-Gesetzes, nach der Patienten und Ärzten möglichst zeitnah sinnvolle medizinische Anwendungen zur Verfügung gestellt werden sollen, begrüßte der Ärztetag: „Dadurch kann es gelingen, die bisher häufig von technischen Aspekten und Verwaltungsanwendungen getriebene Einführung der elektronischen Gesundheitskarte und TI in Richtung einer medizinischen Sinnhaftigkeit zu korrigieren“, heißt es in der entsprechenden Entschließung.
Alllerdings lehnte die Mehrheit der Delegierten vor allem die im E-Health-Gesetz vorgesehenen Sanktionen für die verspätete Einführung von Anwendungen der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) wie dem Versichertenstammdatenmanagement ab. Begründung: Schon heute führten die angedrohten Sanktionen zu unerwünschten Konsequenzen. Der Druck, politisch motivierte Termine einzuhalten, erhöhe die Gefahr, dass unausgereifte Technik in den Praxen und Krankenhäusern ausgerollt werde. Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) müsse dieses Risiko berücksichtigen, so das Ärzteparlament. Seitens der Selbstverwaltung seien die notwendigen Vorarbeiten längst erfolgt. Damit sei es nicht gerechtfertigt, die Organe der Selbstverwaltung für Termin- und Qualitätsprobleme der Industrie zur Rechenschaft zu ziehen.
Zudem rief der Deutsche Ärztetag den Gesetzgeber und die gematik dazu auf, als Alternative zur PIN-Eingabe auch sichere biometrische Verfahren zu prüfen. Diese seien „sicherer, schneller und weniger fehlerbehaftet.“ Um individuellen Vorbehalten zu begegnen, seien beide Verfahren anzubieten.
Die Delegierten zeigten sich auch besorgt über die hohen Kosten für die elektronische Gesundheitskarte. Das BMG müsse für einen sachgerechten Einsatz dieser Gelder sorgen und kurzfristig eine neue Kosten-Nutzen-Analyse in Auftrag geben. Kritik übte der Ärztetag auch den gesetzlichen Krankenkassen. Diese hätten vor der Ausgabe der eGK versäumt, die Übereinstimmung von eingesandtem Foto und persönlichen Daten des Versicherten zu prüfen. „Für jede sichere elektronische Kommunikation ist jedoch der Nachweis einer sicheren digitalen Identität durch die ausgebende Stelle unabdingbare Voraussetzung“, stellte das Ärzteparlament klar. Vor Anwendung der ersten Online-Funktion müsse dieser eklatante Verstoß gegen den Datenschutz behoben werden. Andernfalls sei die Einführung von Online-Funktionen mittels der Karte nicht tolerierbar.
Außerdem hat der Ärztetag auf die Risiken zentraler Vernetzung im Gesundheitswesen hingewiesen. Nach den jüngsten Angriffen von Hackern auf Computersysteme in deutschen Kliniken sind diese offensichtlich geworden. "Das stört nicht nur Abläufe in den Kliniken, sondern beeinträchtigt massiv die Patientenbehandlung und Patientensicherheit", kommentierte Dr. Silke,Vizevorsitzende der Freien Ärzteschaft (FÄ). Daher fordern die Ärzte, dass bei IT-Anwendungen die Sicherheit der Patienten, ihrer Behandlung und Daten oberste Priorität haben muss. Ebenso machte der Ärztetag klar: Elektronische Patientenakten müssten in der Hand von Ärzten und Patienten bleiben. Bestrebungen der Kassen, auf diese Akten zugreifen zu wollen, werden zurückgewiesen.
Quelle: Bundesärztekammer